Liebe Freunde, Kollegen und Mandanten,

Diese  COVID 19 Situation  erzeugt ein großes Konfliktpotential im Rechtsverkehr. So erhalten wir unzählige Fragen über die Art und Weise, wie man sich jetzt am Besten beim Kauf und Verkauf eines Hauses verhalten soll.

Wir werden versuchen, unseren Beitrag in dieser Angelegenheit zu leisten.

Wie bereits in früheren Blogs erläutert, erlaubt das Gesetz in Ausnahmesituationen, die von den Vertragsparteien nicht vorgesehen sind, die Rechtsverhältnisse aufgrund einer Änderung der Umstände, die sich der Kontrolle der Parteien entzieht, wie her im Falle des Alarmzustandes, zu ändern.

Die Beispiele sind anschaulicher als eine juristische Dissertation.

Zwei Personen haben sich bereit erklärt, einen Reservierungsvertrag, eine Anzahlungsvereinbarung oder einen Verkaufsvertrag zu unterzeichnen, der erfüllt werden muss, während der Gesundheitsalarm ausgelöst wird.

Einerseits hat der Verkäufer die logische Erwartung, dass diese Zahlungen und der Vertrag erfüllt werden, und andererseits ist der Käufer mit einer Änderung der persönlichen Umstände konfrontiert, die ihn daran hindert, den Vertrag in der vereinbarten Weise zu erfüllen. Manchmal, wenn nur die Unterzeichnung der öffentlichen Urkunde ansteht, ist seine Unfähigkeit zur Erfüllung nicht finanzieller Art, sondern eher eine Frage der Übertragung oder der Verfügbarkeit, um zu kommen und zu unterschreiben, oder weil keine Flüge verfügbar sind oder er keine Kaufvollmacht erteilen kann, weil die Notare in seinem Herkunftsland geschlossen sind.

Was schlägt das Gesetz hierzu vor?

Zunächst einmal wird die ausstehende Zahlung des Verkaufspreises nicht durch nicht durch die Ausnahmesituation konditioniert, obwohl klar ist, dass heutzutage niemand weiß, wie die geschaffene Situation die Auslegungen des Gesetzes im Moment seiner Anwendung beeinflusst. Mit anderen Worten, ein Verkäufer ist nicht in seiner Forderung beschränkt, die Zahlung des Preises und die Einhaltung des Vertrags verlangt, denn wenn das Geld verfügbar wäre und die Kaufentscheidung unterzeichnet ist, müsste diese ausgeführt werden. Andererseits ist es nicht weniger wahr, dass die Erwartungen der Parteien enttäuscht wurden, die des Verkäufers, der die Erwartung hatte, Geld zur Verfügung zu haben, und die des Käufers, dessen wirtschaftliche Zukunft für einen ungewissen Zeitpunkt unklar ist.

Wie ist dann zu handeln?

Natürlich ist Flexibilität zwischen den Parteien unerlässlich. Am einfachsten wäre es, wenn sich beide Parteien auf eine Art von Änderung einigen würden, die die Vertragslaufzeit mit einer Teilzahlung verlängert, die eine Verlängerung des Vertrages bis zur Klärung der Situation ermöglicht. Die Aufrechterhaltung von Verträgen wird auferlegt, und es erscheint logisch, dass ihre Erfüllung im Laufe der Zeit aufgeschoben werden sollte.

Die strikte Anwendung der Vertragsbedingungen oder die Forderung nach deren Einhaltung mag theoretisch möglich sein, aber es ist nicht weniger wahr, dass die Aufrechterhaltung unmöglicher Verträge nur zu Konflikten führt, die die Sache noch komplizierter machen würden. Die Richter werden in dieser Hinsicht vorsichtig sein und die Haltung der Parteien beobachten, so dass sowohl die Einhaltung als auch die Anwendung von Strafklauseln von ihnen moderiert wird. Es ist auch wichtig zu verstehen, dass es in einigen Fällen zu Missbräuchen bei der Auslegung dieser Bedingungen kommen kann, und wir werden auf jene Handlungen achten müssen, die gegen den guten Glauben verstoßen.

Daher ist es ein positives Element, die andere Partei über Ihre Situation zu informieren oder flexible Lösungen vorzuschlagen, um Situationen und Konflikte zu vermeiden, die zu nichts führen.

Wir können Ihnen helfen, wenn Sie eine allgemeine Beratung benötigen, und senden Ihnen kostenlose Modelle zur Kommunikation der Vorfälle. info@lajareslawoffices.com. Wenn wir Ihren speziellen Fall untersuchen sollen, senden Sie uns Ihre gesamten Unterlagen, damit wir uns ein genaues Bild über Ihre Situation verschaffen können.

Wenn man der anderen Partei seine Absichten in gutem Glauben mitteilt, können viele Rechtskonflikte umgelenkt werden. Zeit für Diskussionen wird es später geben. Außerdem denken wir im Moment alle, dass es sich um etwas Vorübergehendes handelt, obwohl wir nicht wissen, wie lange. Wenn es Ihnen um die Auflösung des Vertrages geht, müssen Sie diesen korrekt begründen, und auch dabei können wir Ihnen helfen, weitere Konsequenzen zu vermeiden.

Unsere Lajares Anwaltskanzlei wird sehr aufmerksam auf die Möglichkeiten achten, die uns die Vorschriften bieten werden, auf die Anwendung der Gesetze, die uns wichtige Auslegungskriterien liefern werden, auf die wir uns stützen können.

Passen Sie auf sich auf, Sie wissen ja, ALL YOU NEED IS LAW.

WE LAW YOU!